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Der
Deutsche Bundestag hat am 12. Mai in zweiter und dritter Lesung den von der
Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Errichtung einer Bundesstiftung
Baukultur beraten und mit den Stimmen des gesamten Hauses angenommen.
Damit hat der Deutsche Bundestag ein deutliches Zeichen für das
Stiftungsprojekt gesetzt. Er ist somit der Auffassung des Bundesrates, der im
Februar nach dem Scheitern der Föderalismuskommission die Kompetenz des Bundes
zur Errichtung einer Stiftung in Frage gestellt hatte, nicht gefolgt. Alle
Fraktionen betonten in seltener Einmütigkeit, dass sich Baukultur nicht als
Thema parteipolitischer Streitigkeiten eigne.
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für
Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Achim Großmann, appellierte noch einmal an den
Bundesrat, die Förderung der Baukultur auf Bundesebene nicht aus sachfremden
Erwägungen zu blockieren. Die Notwendigkeit, die Baukultur in Deutschland zu
fördern, habe auch die Länderkammer ausdrücklich anerkannt.
Großmann begrüßte die fraktionsübergreifende Zustimmung zum
Gesetzentwurf und betonte, dass der mit der Initiative Architektur und Baukultur
angestoßene Qualitätsdialog in der Bundesstiftung nun eine angemessene Plattform
finden und dauerhaft fortgesetzt werden könne.
Die geplante Stiftung des öffentlichen Rechts soll das
Bewusstsein für die Belange der Baukultur in einer breiten Öffentlichkeit
stärken und das Leistungsniveau des deutschen Bau- und Planungswesens im In- und
Ausland vermehrt herausstellen.
Als Anschubfinanzierung stellt der Bund in den Jahren 2005 bis
2008 insgesamt 5,25 Millionen Euro für den Aufbau und die Arbeit der Stiftung
zur Verfügung. Langfristig soll der Finanzbedarf der Stiftung jedoch auch von
privaten Dritten wesentlich mitgetragen werden.
Die Stiftung soll ihre Arbeit zeitnah zum zweiten Konvent der
Baukultur, der am 18. und 19. November 2005 in Berlin stattfinden wird,
aufnehmen.
<div align='right'>Siehe auch:
Bundesstiftung Baukultur</div>
Deutsche Bundestag hat am 12. Mai in zweiter und dritter Lesung den von der
Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Errichtung einer Bundesstiftung
Baukultur beraten und mit den Stimmen des gesamten Hauses angenommen.
Damit hat der Deutsche Bundestag ein deutliches Zeichen für das
Stiftungsprojekt gesetzt. Er ist somit der Auffassung des Bundesrates, der im
Februar nach dem Scheitern der Föderalismuskommission die Kompetenz des Bundes
zur Errichtung einer Stiftung in Frage gestellt hatte, nicht gefolgt. Alle
Fraktionen betonten in seltener Einmütigkeit, dass sich Baukultur nicht als
Thema parteipolitischer Streitigkeiten eigne.
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für
Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Achim Großmann, appellierte noch einmal an den
Bundesrat, die Förderung der Baukultur auf Bundesebene nicht aus sachfremden
Erwägungen zu blockieren. Die Notwendigkeit, die Baukultur in Deutschland zu
fördern, habe auch die Länderkammer ausdrücklich anerkannt.
Großmann begrüßte die fraktionsübergreifende Zustimmung zum
Gesetzentwurf und betonte, dass der mit der Initiative Architektur und Baukultur
angestoßene Qualitätsdialog in der Bundesstiftung nun eine angemessene Plattform
finden und dauerhaft fortgesetzt werden könne.
Die geplante Stiftung des öffentlichen Rechts soll das
Bewusstsein für die Belange der Baukultur in einer breiten Öffentlichkeit
stärken und das Leistungsniveau des deutschen Bau- und Planungswesens im In- und
Ausland vermehrt herausstellen.
Als Anschubfinanzierung stellt der Bund in den Jahren 2005 bis
2008 insgesamt 5,25 Millionen Euro für den Aufbau und die Arbeit der Stiftung
zur Verfügung. Langfristig soll der Finanzbedarf der Stiftung jedoch auch von
privaten Dritten wesentlich mitgetragen werden.
Die Stiftung soll ihre Arbeit zeitnah zum zweiten Konvent der
Baukultur, der am 18. und 19. November 2005 in Berlin stattfinden wird,
aufnehmen.
<div align='right'>Siehe auch:
Bundesstiftung Baukultur</div>
