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Am
17. Juni 2005 hat der Bundesrat das vom Bundestag einstimmig verabschiedete
Gesetz zur Errichtung einer Bundesstiftung Baukultur beraten und mehrheitlich
beschlossen, den Vermittlungsausschuss mit dem Ziel der Aufhebung des Gesetzes
anzurufen. Damit ist das Gesetzesvorhaben in dieser Legislaturperiode faktisch
gescheitert.
<center>
</center>
Obgleich der Bundestag das Stiftungsgesetz am 12. Mai einhellig
verabschiedet hat und auch der Bundesrat die Notwendigkeit, die Baukultur auf
Bundesebene zu fördern, ausdrücklich anerkannt hat, ist das Stiftungsgesetz in
letzter Minute am Widerstand der Unionsmehrheit in der Länderkammer gescheitert.
Bundesminister Dr. Manfred Stolpe bedauerte dieses Votum
außerordentlich und betonte, dass das Stiftungsprojekt kurz vor seinem Abschluss
in den "Sog" der aktuellen Ereignisse geraten sei. Die Auffassung der
Bundesratsmehrheit, Baukultur sei Bestandteil der Kultur und damit Ländersache,
greife ebenso wenig, wie die Sorge, der Bund werde sich mit der Stiftung in die
Belange der Länder und Kommunen mischen.
Baukultur sei eben nicht nur Ausdruck "künstlerischen
Schaffens", sondern resultiere aus der Summe aller Aspekte des Planens und
Bauens, so der Minister. Überdies solle sich die geplante Stiftung auf
Instrumente mit bundesweiter oder internationaler Ausstrahlung beschränken und
eine enge Kooperation mit den auf Länder- und Gemeindeebene vorhandenen
Institutionen und Akteuren suchen. Auf die Länder wären keinerlei finanzielle
Belastungen entfallen; der Bund habe die Anschubfinanzierung der Stiftung für
die kommenden Jahre bereits etatisiert.
Der Bundesrat, so Stolpe, habe mit seinem politisch motivierten
Beschluss nicht nur das langjährige Engagement zahlreicher Beteiligter zunichte
gemacht - im Rahmen der Bundesinitiative Architektur und Baukultur habe man in
einem fünfjährigen konsensualen Prozess mit vielen Partnern aus der Bau- und
Wohnungswirtschaft, insbesondere den Architekten, Stadtplanern und Ingenieuren,
auf das Ziel der Stiftung hingearbeitet - sondern auch die einmalige Chance
vertan, den erfolgreichen baukulturellen Dialog der vergangenen Jahre
fortzusetzen und zu verstetigen.
Die ablehnende Haltung der Bundesratsmehrheit stoße bei allen Beteiligten auf
Unverständnis und Enttäuschung, so Stolpe. Er appelliere gleichwohl an alle
Baukultur-Interessierten, in ihrer Unterstützung nicht nachzulassen und auch in
der nächsten Legislaturperiode weiter für die Anliegen der Baukultur
einzutreten.
<div align='right'>Siehe auch: ausgewählte weitere Meldungen:
17. Juni 2005 hat der Bundesrat das vom Bundestag einstimmig verabschiedete
Gesetz zur Errichtung einer Bundesstiftung Baukultur beraten und mehrheitlich
beschlossen, den Vermittlungsausschuss mit dem Ziel der Aufhebung des Gesetzes
anzurufen. Damit ist das Gesetzesvorhaben in dieser Legislaturperiode faktisch
gescheitert.
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<img src="http://www.baulinks.de/webplugin/2005/i/0898-steinzeug2.jpg" alt="Sanierung, Marie-Curie-Gymnasium, Bad Berka, Plattenbau" border="1" vspace="2" width="400" height="278"> <span style="font-size: 10px">Bild aus der Meldung "Projektbericht: Sanierter Plattenbau kaum wiederzuerkennen" vom 27.5.2005</span> |
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Obgleich der Bundestag das Stiftungsgesetz am 12. Mai einhellig
verabschiedet hat und auch der Bundesrat die Notwendigkeit, die Baukultur auf
Bundesebene zu fördern, ausdrücklich anerkannt hat, ist das Stiftungsgesetz in
letzter Minute am Widerstand der Unionsmehrheit in der Länderkammer gescheitert.
Bundesminister Dr. Manfred Stolpe bedauerte dieses Votum
außerordentlich und betonte, dass das Stiftungsprojekt kurz vor seinem Abschluss
in den "Sog" der aktuellen Ereignisse geraten sei. Die Auffassung der
Bundesratsmehrheit, Baukultur sei Bestandteil der Kultur und damit Ländersache,
greife ebenso wenig, wie die Sorge, der Bund werde sich mit der Stiftung in die
Belange der Länder und Kommunen mischen.
Baukultur sei eben nicht nur Ausdruck "künstlerischen
Schaffens", sondern resultiere aus der Summe aller Aspekte des Planens und
Bauens, so der Minister. Überdies solle sich die geplante Stiftung auf
Instrumente mit bundesweiter oder internationaler Ausstrahlung beschränken und
eine enge Kooperation mit den auf Länder- und Gemeindeebene vorhandenen
Institutionen und Akteuren suchen. Auf die Länder wären keinerlei finanzielle
Belastungen entfallen; der Bund habe die Anschubfinanzierung der Stiftung für
die kommenden Jahre bereits etatisiert.
Der Bundesrat, so Stolpe, habe mit seinem politisch motivierten
Beschluss nicht nur das langjährige Engagement zahlreicher Beteiligter zunichte
gemacht - im Rahmen der Bundesinitiative Architektur und Baukultur habe man in
einem fünfjährigen konsensualen Prozess mit vielen Partnern aus der Bau- und
Wohnungswirtschaft, insbesondere den Architekten, Stadtplanern und Ingenieuren,
auf das Ziel der Stiftung hingearbeitet - sondern auch die einmalige Chance
vertan, den erfolgreichen baukulturellen Dialog der vergangenen Jahre
fortzusetzen und zu verstetigen.
Die ablehnende Haltung der Bundesratsmehrheit stoße bei allen Beteiligten auf
Unverständnis und Enttäuschung, so Stolpe. Er appelliere gleichwohl an alle
Baukultur-Interessierten, in ihrer Unterstützung nicht nachzulassen und auch in
der nächsten Legislaturperiode weiter für die Anliegen der Baukultur
einzutreten.
<div align='right'>Siehe auch: ausgewählte weitere Meldungen: