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Am
17. Juni 2005 hat der Bundesrat das vom Bundestag einstimmig verabschiedete
Gesetz zur Errichtung einer Bundesstiftung Baukultur beraten und mehrheitlich
beschlossen, den Vermittlungsausschuss mit dem Ziel der Aufhebung des Gesetzes
anzurufen. Damit ist das Gesetzesvorhaben in dieser...
Bundesverkehrsminister
Dr. Manfred Stolpe hat in Berlin die Vereinfachung der Planung von
Infrastrukturvorhaben vorgestellt. Das Bundeskabinett hat den entsprechenden
Gesetzentwurf am 11.5. gebilligt. "Damit ist ein wichtiger Beschluss zur
Verbesserung des Wirtschaftsstandorts Deutschland...
"Die
Bundesstiftung Baukultur hat eine weitere, wesentliche Hürde genommen. Für das
Architektur- und Ingenieurwesen in Deutschland ist das ein ganz wichtiger
Schritt", sagte Bundesminister Dr. Manfred Stolpe am Mittwoch in Berlin. Das
Bundeskabinett hatte am Vormittag den von Minister Stolpe...
Die
Bundesregierung setzt künftig verstärkt auf die Zusammenarbeit zwischen Privater
und öffentlicher Hand - Public Private Partnership (PPP) - als Alternative zur
herkömmlichen Durchführung von öffentlichen Investitionsprojekten. Sie hat in
Neuhardenberg eine politische Einigung zu PPP...