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"Die
PPP-Initiative der Bundesregierung greift bereits. Das Investitionsvolumen der
aktuellen PPP-Projekte in Deutschland liegt bereits bei über 7 Milliarden Euro.
Das ist ein beachtliches Ergebnis", sagte gestern der Parlamentarische
Staatssekretär beim Bundesbauminister, Achim Großmann, in Berlin. Der
Staatssekretär stellte die Ergebnisse einer Projektstudie über die Verbreitung
von Public Private Partnership (PPP) in Bund, Ländern und Kommunen vor, die das
Bundesbauministerium in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Urbanistik
erstellt hat . Hintergrund ist die Bitte der Wirtschaftsministerkonferenz der
Länder, zu diesem Thema auf der nächsten Sitzung im Herbst zu berichten.
Wichtigstes Ergebnis der repräsentativen Studie ist, dass sich
PPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland mittlerweile in der Breite durchgesetzt
haben. Eine Umfrage bei Bund, Ländern und über 1.500 Städten und Gemeinden sowie
sämtlichen 323 Landkreisen hat ergeben, dass es schon mehr als 300 aktuelle
PPP-Projekte in Deutschland gibt. Der Anteil kommunaler Projekte liegt bei
über 80 Prozent. Die Studie umfasst Projekte, die in den letzten fünf Jahren
umgesetzt oder geplant wurden. Seit 2004 ist ein regelrechter Boom zu
verzeichnen, da die Zahl der Vertragsabschlüsse in 2004 und 2005 gegenüber den
Jahren zuvor auf das Doppelte gestiegen ist; allein 76 Schul-Projekte sind der
Studie zufolge derzeit in der Vorbereitung.
Bemerkenswert an den Ergebnissen der Studie sei, dass
wesentliche Ursache für den Anstieg der Zahl der PPP-Projekte in den Erwartungen
der Projektträger liege, Effizienzgewinne zu realisieren und eine beschleunigte
Abwicklung der Maßnahme zu ermöglichen. Diese Erwartungen seien dann in der
Realisierung mit einem durchschnittlichen Effizienzvorteil von 10 Prozent auch
tatsächlich erfüllt worden. Dagegen gehe aus der Studie nicht hervor, dass
verstärkt auf PPP-Projekte zurückgegriffen werde, um zunehmenden
Finanzierungsengpässen von Bund, Ländern und Gemeinden aus dem Weg zu gehen.
Dies decke sich nahezu vollständig mit der Position der PPP-Initiative der
Bundesregierung. "PPP ersetzt weder eine vernünftige Haushaltspolitik des
Bundes, der Länder und der Kommunen noch kann mithilfe von PPP ein konventionell
nicht finanzierbares Vorhaben realisiert werden. PPP ist vielmehr in geeigneten
Fällen ein Mittel zur Effizienzsteigerung, der Optimierung der Ausgaben und
eines professionellen Umgangs mit den Vermögenswerten des Staates", so Großmann.
Die Stellvertreterin des Hauptgeschäftsführers des Deutschen
Städtetages, Monika Kuban bestätigte die positive Gesamteinschätzung der
Mehrzahl der Kommunen, die PPP-Projekte bereits durchgeführt haben. Kuban wies
aber auch darauf hin, dass insbesondere in kleineren Gemeinden fehlende
Erfahrungen mit PPP oder fehlende Mittel zu Anschubfinanzierung noch dazu
führen, dass PPP nicht zustande kommt, während PPP in den Großstädten fast schon
zur Tagesordnung gehört. Für die weitere Optimierung von PPP-Projekten sei eine
Erkenntnis von besonderer Bedeutung: Es müsse ein deutlich stärkeres Augenmerk
auf die Betriebsausgaben solcher Projekte gelegt werden. Sie seien zum Teil
deutlich höher als die Investitionskosten.
Trotz der positiven Gesamtentwicklung gebe es aber noch einiges
zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von PPP zu tun. Dies gelte insbesondere
für das Vergabe- und Vertragsrecht. Das im Juli auch vom Bundesrat
verabschiedete ÖPP-Beschleunigungsgesetz sei in diesem Zusammenhang ein
wichtiger Schritt, dessen Wirkung in der Studie allerdings noch keinen
Niederschlag finden konnte.
<div align='right'>Siehe auch: ausgewählte weitere Meldungen:
PPP-Initiative der Bundesregierung greift bereits. Das Investitionsvolumen der
aktuellen PPP-Projekte in Deutschland liegt bereits bei über 7 Milliarden Euro.
Das ist ein beachtliches Ergebnis", sagte gestern der Parlamentarische
Staatssekretär beim Bundesbauminister, Achim Großmann, in Berlin. Der
Staatssekretär stellte die Ergebnisse einer Projektstudie über die Verbreitung
von Public Private Partnership (PPP) in Bund, Ländern und Kommunen vor, die das
Bundesbauministerium in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Urbanistik
erstellt hat . Hintergrund ist die Bitte der Wirtschaftsministerkonferenz der
Länder, zu diesem Thema auf der nächsten Sitzung im Herbst zu berichten.
Wichtigstes Ergebnis der repräsentativen Studie ist, dass sich
PPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland mittlerweile in der Breite durchgesetzt
haben. Eine Umfrage bei Bund, Ländern und über 1.500 Städten und Gemeinden sowie
sämtlichen 323 Landkreisen hat ergeben, dass es schon mehr als 300 aktuelle
PPP-Projekte in Deutschland gibt. Der Anteil kommunaler Projekte liegt bei
über 80 Prozent. Die Studie umfasst Projekte, die in den letzten fünf Jahren
umgesetzt oder geplant wurden. Seit 2004 ist ein regelrechter Boom zu
verzeichnen, da die Zahl der Vertragsabschlüsse in 2004 und 2005 gegenüber den
Jahren zuvor auf das Doppelte gestiegen ist; allein 76 Schul-Projekte sind der
Studie zufolge derzeit in der Vorbereitung.
Bemerkenswert an den Ergebnissen der Studie sei, dass
wesentliche Ursache für den Anstieg der Zahl der PPP-Projekte in den Erwartungen
der Projektträger liege, Effizienzgewinne zu realisieren und eine beschleunigte
Abwicklung der Maßnahme zu ermöglichen. Diese Erwartungen seien dann in der
Realisierung mit einem durchschnittlichen Effizienzvorteil von 10 Prozent auch
tatsächlich erfüllt worden. Dagegen gehe aus der Studie nicht hervor, dass
verstärkt auf PPP-Projekte zurückgegriffen werde, um zunehmenden
Finanzierungsengpässen von Bund, Ländern und Gemeinden aus dem Weg zu gehen.
Dies decke sich nahezu vollständig mit der Position der PPP-Initiative der
Bundesregierung. "PPP ersetzt weder eine vernünftige Haushaltspolitik des
Bundes, der Länder und der Kommunen noch kann mithilfe von PPP ein konventionell
nicht finanzierbares Vorhaben realisiert werden. PPP ist vielmehr in geeigneten
Fällen ein Mittel zur Effizienzsteigerung, der Optimierung der Ausgaben und
eines professionellen Umgangs mit den Vermögenswerten des Staates", so Großmann.
Die Stellvertreterin des Hauptgeschäftsführers des Deutschen
Städtetages, Monika Kuban bestätigte die positive Gesamteinschätzung der
Mehrzahl der Kommunen, die PPP-Projekte bereits durchgeführt haben. Kuban wies
aber auch darauf hin, dass insbesondere in kleineren Gemeinden fehlende
Erfahrungen mit PPP oder fehlende Mittel zu Anschubfinanzierung noch dazu
führen, dass PPP nicht zustande kommt, während PPP in den Großstädten fast schon
zur Tagesordnung gehört. Für die weitere Optimierung von PPP-Projekten sei eine
Erkenntnis von besonderer Bedeutung: Es müsse ein deutlich stärkeres Augenmerk
auf die Betriebsausgaben solcher Projekte gelegt werden. Sie seien zum Teil
deutlich höher als die Investitionskosten.
Trotz der positiven Gesamtentwicklung gebe es aber noch einiges
zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von PPP zu tun. Dies gelte insbesondere
für das Vergabe- und Vertragsrecht. Das im Juli auch vom Bundesrat
verabschiedete ÖPP-Beschleunigungsgesetz sei in diesem Zusammenhang ein
wichtiger Schritt, dessen Wirkung in der Studie allerdings noch keinen
Niederschlag finden konnte.
<div align='right'>Siehe auch: ausgewählte weitere Meldungen:
- EUWID
Report "Public Private Partnership 2005" erschienen (28.6.2005)</div>
