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Wie
das Statistische Bundesamt mitteilt, betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen
Steuern" nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen (UGR) im Jahr 2004
rund 56 Milliarden Euro. Davon entfielen 41,8 Milliarden Euro auf die
Mineralölsteuer, 7,7 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,6
Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Gegenüber dem Vorjahr ist - erstmals seit
1997 - ein leichter Rückgang der Einnahmen um 937 Millionen Euro <nobr>(-1,6%)</nobr> zu
verzeichnen. Der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den gesamten
Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2004 insgesamt 479,5
Milliarden Euro) hat sich in diesem Zeitraum entsprechend um 0,2 Prozentpunkte
auf 11,7% vermindert.
Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu
"umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene gebräuchlichen
Abgrenzung. Diese faßt alle Steuern zusammen, die den Energieverbrauch, die
Emissionen, den Verkehr oder schädliche Stoffausbringungen (Pestizide oder
ähnliches) besteuern, unabhängig von den Beweggründen für die Einführung der
Steuer oder von der Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten
Umweltsteuern z.B. die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und nicht nur den
Anteil, der sich durch die zum 1.4.1999 in Kraft getretenen Gesetze zur
ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Die Ökosteuer beinhaltet die
Einführung der Stromsteuer sowie eine schrittweise Erhöhung der
Mineralölsteuersätze - zuletzt Anfang 2003. Die Steuersätze liegen derzeit z.B.
für unverbleites und schwefelfreies Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für
schwefelfreien Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent.
Der Einnahmerückgang von 2003 auf 2004 ist ausschließlich auf
eine rückläufige Entwicklung bei der Mineralölsteuer zurückzuführen, während die
Einnahmen aus der Kraftfahrzeug- und der Stromsteuer leicht anstiegen. Bei der
Mineralölsteuer wiederum war die Verringerung der besteuerten und damit der im
Inland abgesetzten Mengen an Benzin und leichtem Heizöl maßgeblich. Im genannten
Zeitraum ist die Menge an versteuertem Benzin von 34,9 Millionen Kubikmeter auf
33,1 Millionen Kubikmeter und damit um 5,1% zurückgegangen, die Menge des
versteuerten Heizöls verminderte sich um knapp 10%. Bei Dieselkraftstoffen und
Erdgas, den beiden weiteren mengenmäßig bedeutsamen Mineralölarten, gab es bei
den versteuerten Mengen nur geringe Änderungen im Vergleich zum Jahr 2003.
Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in
den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen des
Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen widerspiegeln.
Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen In- und Ausland spielt der
Tanktourismus in den grenznahen Gebieten eine nicht unbeträchtliche Rolle.
Darüber hinaus ist seit Jahren ein Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge
festzustellen, so dass nur bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen
werden können. In Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere
witterungsbedingte Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die
Preisentwicklung zu beachten.
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</center>
<div align='right'>Siehe auch: siehe zudem:
das Statistische Bundesamt mitteilt, betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen
Steuern" nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen (UGR) im Jahr 2004
rund 56 Milliarden Euro. Davon entfielen 41,8 Milliarden Euro auf die
Mineralölsteuer, 7,7 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,6
Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Gegenüber dem Vorjahr ist - erstmals seit
1997 - ein leichter Rückgang der Einnahmen um 937 Millionen Euro <nobr>(-1,6%)</nobr> zu
verzeichnen. Der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den gesamten
Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2004 insgesamt 479,5
Milliarden Euro) hat sich in diesem Zeitraum entsprechend um 0,2 Prozentpunkte
auf 11,7% vermindert.
Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu
"umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene gebräuchlichen
Abgrenzung. Diese faßt alle Steuern zusammen, die den Energieverbrauch, die
Emissionen, den Verkehr oder schädliche Stoffausbringungen (Pestizide oder
ähnliches) besteuern, unabhängig von den Beweggründen für die Einführung der
Steuer oder von der Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten
Umweltsteuern z.B. die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und nicht nur den
Anteil, der sich durch die zum 1.4.1999 in Kraft getretenen Gesetze zur
ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Die Ökosteuer beinhaltet die
Einführung der Stromsteuer sowie eine schrittweise Erhöhung der
Mineralölsteuersätze - zuletzt Anfang 2003. Die Steuersätze liegen derzeit z.B.
für unverbleites und schwefelfreies Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für
schwefelfreien Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent.
Der Einnahmerückgang von 2003 auf 2004 ist ausschließlich auf
eine rückläufige Entwicklung bei der Mineralölsteuer zurückzuführen, während die
Einnahmen aus der Kraftfahrzeug- und der Stromsteuer leicht anstiegen. Bei der
Mineralölsteuer wiederum war die Verringerung der besteuerten und damit der im
Inland abgesetzten Mengen an Benzin und leichtem Heizöl maßgeblich. Im genannten
Zeitraum ist die Menge an versteuertem Benzin von 34,9 Millionen Kubikmeter auf
33,1 Millionen Kubikmeter und damit um 5,1% zurückgegangen, die Menge des
versteuerten Heizöls verminderte sich um knapp 10%. Bei Dieselkraftstoffen und
Erdgas, den beiden weiteren mengenmäßig bedeutsamen Mineralölarten, gab es bei
den versteuerten Mengen nur geringe Änderungen im Vergleich zum Jahr 2003.
Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in
den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen des
Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen widerspiegeln.
Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen In- und Ausland spielt der
Tanktourismus in den grenznahen Gebieten eine nicht unbeträchtliche Rolle.
Darüber hinaus ist seit Jahren ein Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge
festzustellen, so dass nur bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen
werden können. In Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere
witterungsbedingte Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die
Preisentwicklung zu beachten.
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| Einnahmen umweltbezogener Steuern und Steuereinnahmen insgesamt Mill. Euro | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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<span style="font-size: 10px">¹</span><span style="font-size: 10px">) Vor Abzug von Kindergeld (Familienkassen und steuerliches Kindergeld).</span> |
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<div align='right'>Siehe auch: siehe zudem:
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