Was können wir tun? / Konjunkturprogramm und Denkmalpflege

18.08.2009



Hat Gestern Abend Jemand WISO gesehen und mitbekommen wie die Gelder des Konjunkturprogrammes verwendet werden? Ich dachte ich höre nicht richtig. Da soll ein See für 5.000.000 Millionen verbreitert werden damit dort internationale Regatten stattfinden können.

Hier der Bericht:

http://wiso.zdf.de/ZDFde/inhalt/25/0,1872,1001625,00.html?dr=1

KLar das braucht die Allgemeniheit!! Andersherum werden gerade wir, die aktiv Denkmalpflege betreiben und Kulturgut erhalten mit Auflagen belegt und bekommen NULL Subventionen.
Und gerade in der Denkmalpflege würden die Gelder doch 1 zu 1 in die Wirtschaft fliessen. Das würde vor allem dem Mittelstand nutzen. Und wir wären sogar mit zinsgünstigen Krediten zufrieden.
Unsere Denkmäler verfallen, weil keiner mehr bereit ist dort zu investieren.
Meine Bitte:
Wie können wir eine Initiative gründen um den Politikern zu zeigen dass Dies ein Anliegen der Allgemeinheit ist, und dass sich Denkmalpflege wieder lohnen muß?

Wie können wir eine Unterschriftenliste erstellen?
Der Denkmalschutz steht ganz sicher hinter uns.

Wie wäre direkt beim Bundestag an den Petitionsausschuss zu gehen und dafür kämpfen....?

..das musste jetzt raus.



Bitte nicht aufregen!



5.000.000 Millionen, das sind 5000 Milliarden, also mehr als ein Bundeshaushalt? Glaub'ich nicht.

Geld wird halt verbraten, es gibt noch sinnlosere und viel grössere Ausgaben, z.B. neue Abfangjäger, oder die Landwirtschaftssubventionen an Grossgrundbesitzer.
An einer Regattastrecke für 5 Millionen haben wenigstens ein paar eine Freude (ich gehöre nicht dazu).
Das Kriterium "Wirtschaftsförderung" und "kommt direkt dem Mittelstand zugute" ist sowas von abgegriffen ... Damit kann man auch eine Gummibärchenfabrik subventionieren.
Fazit: Häuser trotzdem renovieren, nur das Ergebnis zählt.
Aber manchmal ist es schwer ...





Natürlich soll es 5 Millionen heißen.

Danke Jens



Petitionen



Hallo,
hier kann man ganz einfach online Petitionen erstellen:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=activate;u=69896;code=359f1dffb9

Petition erstellen und am besten dann nochchmal hier ins Forum stellen. Ich könnte mich auch den ganzen Tag aufregen über Milliardenverschwendung z.B. im Straßenbau oder bei der Abwrackprämie. (mach ich aber besser mal nicht...) An anderer Stelle fehlt es dann an allen Ecken und Kanten. Die Denkmalpflege z.B. scheint nicht mal die Mittel zu haben schützenswerte und einst intakte Fachwerkhäuser von 1700-1800 vor der Verwahrlosung, mutwilliger Zerstörung und dem Abriss zu retten und schaut tatenlos zu bzw. erteilt dann auch noch die entsprechenden Genehmigungen ... Damit an gleicher Stelle ein Neubau errichtet werden kann...

Grüße in den Dienstagabend





Dankeschön.
Ich habs getan.
Mal sehen ob das Forum dabei ist.
Wir können dabei nur gewinnen.

Dann lasst uns gemeinsam eine Petition entwerfen:

1. Der Bundestag möge beschließen im Konjunkturprogramm die Denkmalpflege zu berücksichtigen....

und?



Grundsätzlich wünsche ich auch mehr Geld für Denkmalschutz



Hallo zusammen,
ich hoffe, daß immer mehr Menschen erkennen, wie wir alle, auch Politik und Regierung ferngesteuert werden. Ich unterschreibe auch solche Petition - selbstverständlich.
Wann aber wird sich grundsätzlich etwas ändern.?? Wir haben noch immer keine eigene Verfassung, werden also weiterhin fremdbestimmt. Das wird in der Zukunft alles noch extremer, wenn erst der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt.
Wenn also die Leute zukünftig nicht beginnen, noch ganz andere Forderungen zu stellen, wird sich wenig ändern. Nicht zu unserem Vortreil. Bisher und weiterhin wuselt jedeR nur für sich allein. Und denkt auch nur an sich. Wir merken schon garnicht mehr, wie wir mit Hilfe der medien gegeneinander aufgehetzt werden.
Echte Änderungen kommen von denen, die anders sind. Das sollten wir besonders am Wahltag wissen.

- Diese Info bekam ich gerade per eMail:
Aus der Schublade gerutscht: Guttenbergs “Stoffsammlung”

Dienstag, den 18. August 2009
Während die Bundesregierung so tut, als komme gerade – passend zum Wahlkampf – die Wirtschaft wieder in Schwung, als würden schon bald “Wohltaten” für die Bevölkerung verteilt werden, gelangten jetzt Informationen über ein 52-seitiges “Industriepolitisches Gesamtkonzept” ans Licht der Öffentlichkeit. Darin macht sich das Wirtschaftsministerium von Karl-Theodor zu Guttenberg konkrete Gedanken, wie das “Zahlen nach den Wahlen” wohl aussehen könnte.
Wie nicht anders zu erwarten war, handelt es sich um ein relativ umfassendes Konzept der Erleichterung der Ausbeutungsoffensive für die Monopole, der weiteren Umverteilung von unten nach oben und der Schröpfung der ganzen Gesellschaft im Interesse der Profitinteressen der Monopole. Es ist nichts anderes als ein Neuaufguss des Krisenprogramms des BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie), das dieser storniert hatte, um die Große Koalition zu stabilisieren.
Nach den Wahlen soll diese Richtung verstärkt vorangetrieben werden. Die Industrie solle von “Sonderlasten” befreit werden, so Guttenberg – und das meint er damit: Die in der jetzigen Legislaturperiode beschlossenen sowieso völlig unzureichenden Mindestlohnregelungen sollen “korrigiert” werden. Die “strengen” Befristungsregelungen im Arbeitsrecht, die schon jetzt drastisch aufgeweicht wurden, was die Arbeitslosigkeit massiv erhöht hat, sollen noch weiter gelockert und Zeitarbeit ohne Einschränkung erhalten werden.
Guttenberg plant Änderungen beim Kündigungsschutz (mit Sicherheit nicht zugunsten der Beschäftigten!) und die Beiträge zu den Sozialversicherungen sollen “so weit wie möglich von den Arbeitskosten entkoppelt werden”, sprich: diese Kosten, die ja in Wirklichkeit Lohnbestandteile sind, sollen noch weniger von den Unternehmen bezahlt werden. Dafür fasst er “weitere strukturelle Reformen” im Gesundheitswesen ins Auge – d.h. man kann sich auf weitere Kürzungen für die Masse der Patienten und Beschäftigten im Gesundheitswesen einstellen.
Doch damit nicht genug. Geplant wird auch der Abbau von “Vergünstigungen” bei der Umsatzsteuer, d.h. die derzeit niedrigere Mehrwertsteuer für Lebensmittel, Zeitungen und Kulturgüter soll erhöht werden, was natürlich die Lebenshaltungskosten für die Masse der Bevölkerung erheblich in die Höhe treiben würde. Auch die “Belastung der Betriebe” aus der Gewerbesteuer müsse sinken – also noch weniger Geld für die Kommunen?
Und auch weitere “Zwänge” will der Wirtschaftsbaron von den Monopolen nehmen: Betriebe, die dem Emissionshandel unterliegen (d.h. die großen Dreckschleudern) müssten von den Energiesteuern befreit werden. Das Naturschutzrecht soll “flexibilisiert” und die Laufzeiten der Atomkraftwerke sollen verlängert werden. Nicht genug, dass durch das rücksichtlose Profitstreben der Monopole bereits der Übergang in die weltweite Umweltkatastrophe eingeleitet wurde – Guttenberg will offensichtlich diesen Prozess noch beschleunigen!
Eine “überholte Stoffsammlung” sei das, beeilte sich ein Sprecher aus dem Wirtschaftsministerium, die Wogen zu glätten. Das Papier ist allerdings keineswegs alt, sondern vom Juli. Es war aber vermutlich nicht für die Öffentlichkeit gedacht, sondern rutschte ausgerechnet in der heißen Wahlkampfphase in die Hände der “Frankfurter Rundschau”. Real ist es eher ein Schubladenpapier für die Zeit nach der Wahl.
Frank-Walter Steinmeier, Kanzlerkandidat der SPD, versuchte auch sofort, sich im Gegensatz zu Guttenberg als Interessenvertreter der “Arbeitnehmer” zu profilieren: “Was Herr zu Guttenberg anstrebt, lässt mich grausen: Arbeitnehmerrechte beschneiden, Mindestlöhne wieder abschaffen und Mehrwertsteuer erhöhen”, so seine “entsetzte” Reaktion. Allerdings: So vergesslich sind die Leute nicht! Wer hat denn Leiharbeit ausgeweitet, Mehrwertsteuern erhöht, die allgemeine Einführung eines Mindestlohns verhindert? Das war die Große Koalition der Parteien der Herren zu Guttenberg und Steinmeier in schöner Eintracht!…
Quelle/Gesamter Text: www.rf-news.de



um das zu ändern



so glaube ich - müsstet Ihr die halbe Bundesrepublick auf den Kopf stellen. Aus eurer Sicht sicher vernünftig - wollt Ihr aus einem Bereich die Subventionen wegnehmen und in einen anderen Bereich hineinstecken. Liegt aber nicht gerade darin (SUBVENTIONEN) das Problem. Hier wird fremdes Geld ausgegeben und andere suchen immer Wege, es schnell einzustecken. (Abfrackprämie ist das aktuellste Beispiel). Sollten nicht lieber alle Subventionen in der Wirtschaft eingestellt werden und die Steuerbelastung durch einen überzogenen Haushalt / nie funktionierende Konsolidierungsversuche reduziert werden. Dann hätte jeder mehr Geld in der Tasche und könnte selbst bestimmen, wofür er es ausgibt. Und da könnte eine Schmidt auch nicht mehr mit einem gepanzerten (wer will der schon ans Leder?) Dienstwagen in den Urlaub fahren und sich dort zuvor als Alibi einige Termine organisieren. .... Und das Militär - das wird wohl noch in 100 Jahren neue Technik für noch mehr Geld kaufen (wollen). Das abzustellen wollen, ob das jemand wirklich gelingt ??????? Wie war das mit Kapital, Profit und Leichen.... - stand meines Wissens bereits bei Marx und Engels.



An die Nichtwähler!



hallo ihr,
schaut euch mal projekt willi-weise an!
gruß frank
ps ich schau keine nachrichten-dann muß ich mich nicht aufregen!